Im 'Landes-Info' 10 (Mai 2004) des Landesverbandes Sachsen der Neuen Richtervereingiung hat Richter am Oberlandesgericht Dresden Rüdiger Söhnen einen 'Richterspiegel' entworfen. Auszüge:1. Richter
- können zuhören
- sind jederzeit bereit, auch ein mühsam erarbeitetes Bild vom Fall wegen neuer Informationen zu ändern
- bilden sich weiter
- sind sich der Macht, die sie ausüben, bewusst und üben sie sparsam aus
- schielen nicht nach Beförderung
- haben den Mut, zur eigenen Meinung zu stehen, auch gegen Widerstand und Missachtung aus dem Kollegenkreis und der Öffentlichkeit und der Obrigkeit [Anmerkung von Dr. Niehenke: Anders als Richter am Amtsgericht Freiburg Andreas Leipold]
- messen weder den eigenen noch den Erfolg der Kollegen am Maß der Übereinstimmung mit dem Rechtsmittelgericht
- bauen die Angst der Beteiligten vor dem Verfahren ab
ZIVILRICHTER- haben ein Herz für die nicht so gut vertretene, im Ausdruck nicht so gewandte Partei
- sehen die Rechtssuchenden nicht als Störenfriede des Bürolebens
- begreifen die Parteien als Menschen, die in einem Konflikt leben, den sie ohne Justiz nicht lösen können
STRAFRICHTER- begreifen auch den schlimmsten Täter als Mitmenschen (glückliche Umstände mehr als eigenes Verdienst haben uns davor bewahrt, auf der Anklagebank zu sitzen)
- verlieren das Opfer der Straftat auch dann nicht aus dem Blick, wenn es ohne Beistand oder Nebenklägervertreter auftritt
- erkennen Verstrickungen zwischen Täter und Opfer
RICHTER ALS VORSITZENDE UND BEHÖRDENCHEFS- begreifen, dass mit gutem Willen und Verständnis allein ihre Macht nicht zu entschärfen ist
- erkennen den Interessenkonflikt zwischen Dienstherrn und Mitarbeitern - und verraten dabei die Mitarbeiter nicht.
Rüdiger Söhnen fragt: «Sind die Arbeitsbedingungen so, dass es Richtern und Staatsanwälten überhaupt möglich ist, in diesem Sinne zu arbeiten?»
Ich möchte, zugegeben nicht ganz ohne Polemik, die aus der Bitterkeit über manche Richter resultiert, hinzufügen:
- Richter bemühen sich, wenigstens nicht allzu grob gegen die Denkgesetze zu verstoßen, bemühen sich also um 'gedankliche Klarheit'. Wenn sie das täten, würden die Eingaben an das Bundesverfassungsgericht vermutlich auf ein Viertel oder ein Zehntel zurückgehen ...
Unser Bestreben als Justizkritiker muss es sein, solche Richter zu unterstützen! Ohne Zweifel werden auch solche Richter Fehler machen (auch wir machen Fehler). Man kann nicht den 'fehlerfreien' Richter verlangen, genau so wenig, wie den fehlerfreien Arzt. Es ist in der Rechtsprechung ohnehin selten möglich, eine Entscheidung zu treffen, die beide Parteien als 'richtig' empfinden (nicht nur im Zivilrecht, sondern auch im Strafrecht, wenn man dort das Opfer und den Staatsanwalt einmal als Partei ansieht).Was wir aber um so gnadenloser anprangern müssen, das sind die grauenhaften Entgleisungen, von denen auf diesen Seiten berichtet wird.
Dr. Peter Niehenke
Editor
--modified by DPN at Wed, Jan 05, 2005, 16:27:16